Ehegattenunterhalt – Anspruch während aufrechter Ehe?

Während aufrechter Ehe treffen die Ehegatten zahlreiche gesetzlich geregelte Rechte und Pflichten. Die Ehegatten sind u.a. zum gemeinsamen Wohnen, zur umfassenden Lebensgemeinschaft, sowie zum finanziellen und psychischen Beistand im Notfalle verpflichtet.

Die Unterhaltspflicht kann grundsätzlich einvernehmlich gestaltet werden, jedoch sind auch hier zwingende gesetzliche Vorgaben zu berücksichtigen. Liegt eine so genannte „Hausfrauen-/Hausmannehe“ vor, so geht das Gesetz davon aus, dass der im Haushalt tätige Ehegatte seinen Beitrag damit leistet. Wer nicht erwerbstätig ist, muss also den Haushalt führen und hat Anspruch auf Unterhalt gegenüber dem erwerbstätigen Ehegatten.

Sind hingegen beide Ehegatten berufstätig, hat der schlechter verdienende Ehegatte einen Unterhaltsergänzungsanspruch gegenüber dem besser verdienenden Ehegatten. An der Haushaltsführung haben in diesem Fall beide Ehegatten gemeinsam mitzuwirken, wobei auf die konkreten persönlichen Verhältnisse abzustellen ist.

Diese Unterhaltsansprüche bleiben auch nach Auflösung der häuslichen Gemeinschaft – in der Regel bis zur Rechtskraft der Scheidung – bestehen. Im Gegensatz dazu sind die Grundsätze der Ehe auf die nicht eheliche Lebensgemeinschaft nicht anwendbar. Lebensgefährten haben wechselseitig keinen Unterhaltsanspruch, weswegen in diesem Fall eine vertragliche Vereinbarung für die Leistung von Unterhaltszahlungen sinnvoll ist.

Unsere Kanzlei bietet Ihnen umfassende rechtliche Beratung zu diesem Thema und steht Ihnen für ein persönliches Beratungsgespräch gerne zur Verfügung.

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Dr. Zsizsik & Dr. Prattes Rechtsanwälte OG
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